Die Kultureinrichtung als Empfängerin von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Kommunalrechtliche Aspekte zu Zuständigkeit und Verfahren
Kultureinrichtungen sind wie kaum ein anderer Bereich des kommunalen Aufgabenspektrums auf die Unterstützung durch Private angewiesen. Der Umgang mit der Freigiebigkeit Dritter birgt jedoch teilweise ungeahnte Gefahren strafrechtlicher Natur für die Beteiligten. Hierauf haben in letzter Zeit einige Landesgesetzgeber reagiert und kommunalrechtliche Zuständigkeits- und Verfahrensregelungen erlassen, die Transparenz schaffen sollen und damit versuchen, dem Anschein der strafbaren Unlauterkeit entgegenzuwirken. Nach einer grundsätzlichen Darstellung der Thematik werden die jeweiligen landesrechtlichen Besonderheiten herausgearbeitet. Im Anschluss daran bietet dieser Beitrag konkrete Hinweise und Arbeitshilfen für die Praxis.