Kennzeichenschutz im Kulturbetrieb

Geringer Aufwand für den Schutz von Unternehmenskennzeichen

Gliederung des Beitrags:

1. Einführung 

2. Namen, Marken und Unternehmenskennzeichen 

3. Der Namensschutz des Bürgerlichen Rechts gemäß § 12 BGB 

4. Unternehmenskennzeichen und Unternehmen 

5. Die Unternehmenskennzeichen im Einzelnen 

6. Unterscheidungskraft und Verkehrsgeltung bei Name, Firma und besonderer Geschäftsbezeichnung 

7. Die Verkehrsgeltung als Schutzvoraussetzung beim Geschäftsabzeichen 

8. Beginn und Ende des Schutzes 

9. Räumlicher Schutzbereich 

10. Der Schutz gegen Verwechslungsgefahr gemäß § 15 Abs. 2 MarkenG 

11. Der Schutz gegen unlautere Ausnutzung oder Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder der Wertschätzung eines bekannten Unternehmenskennzeichens gemäß § 15 Abs. 3 MarkenG 

12. Erfordernisse an die Art der Zeichenbenutzung 

13. Gleichnamigkeit nach § 23 Nr. 1 MarkenG 

14. Freie Benutzung beschreibender Angaben gemäß § 23 Nr. 2 MarkenG 

15. Konfliktvermeidung bei der Zeichenwahl 

16. Ansprüche bei der Verletzung eines Unternehmenskennzeichens und Zeichenverteidigung