Rechtliche Aspekte der aktuellen Strukturdebatte

Die kommunalen Kultureinrichtungen werden aufgrund der angespannten öffentlichen Haushaltslage nicht mehr in dem gleichen Umfang wie bisher finanziert. Daher stellt sich für die Einrichtungen die Frage, wie die Kosten des Betriebes vermindert werden können und die Qualität des Angebots erhalten bleibt. Eine Möglichkeit bietet die Umstrukturierung in ein effizienteres Organisationsmodell. Im vorliegenden Beitrag erläutert der Autor die Vor- und Nachteile der verschiedenen Modelle. Dabei geht er insbesondere auf die arbeitsrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Voraussetzungen der Umwandlungen ein.