Kultur als weitere Staatszielbestimmung in das Grundgesetz?

Argumente für und gegen die Aufnahme einer sogenannten Kulturklausel in die Verfassung

Seit Jahrzehnten wird sowohl von Seiten der Politik als auch von Seiten der Rechtswissenschaft und der Kulturschaffenden immer wieder diskutiert, ob Kultur als weitere Staatszielbestimmung in das Grundgesetz aufgenommen werden sollte. Die praktischen Konsequenzen einer derartigen Kulturklausel sind dabei ebenso umstritten wie ihre Aufnahme selbst. Während die Gegner verfassungsrechtliche Bedenken äußern und ihren konkreten Nutzen in Abrede stellen, betonen die Befürworter die Notwendigkeit eines verfassungsrechtlichen Schutzes der Kultur, die vor einer allgemeinen Tendenz zur umfassenden Ökonomisierung bewahrt werden müsse. (vgl. Pieroth 2006: 3; Nida-Rümelin 2006: 83)

Die folgende Darstellung gibt zunächst beide Positionen mit ihren jeweiligen Argumentationen wieder. Darauf aufbauend wird dann ein Fazit zum tatsächlich zu erwartenden Nutzen einer Kulturklausel im Grundgesetz gezogen.