pdf I 1.03 Strafbare Untreue (§ 266 StGB) im Kultur- und Theaterbetrieb

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Bei knapper werdenden finanziellen Ressourcen ergibt sich immer häufiger ein Konflikt zwischen den Grundsätzen des öffentlichen Haushaltsrechts bzw. der Haushaltsführung und den künstlerisch bedingten Vorstellungen der Kulturschaf-fenden. Dieser kann in einem Verstoß gegen das Haushaltsrecht münden. Dem Verstoß liegt zwar nicht zwingend eine strafrechtlich relevante Handlung zugrun-de, jedoch kann eine strafbare Untreue seitens des Entscheidungsträgers der Kul-tureinrichtung in Betracht kommen. Der nachfolgende Beitrag legt dar, welche Tatbestandsvoraussetzungen gemäß § 266 StGB für eine Strafbarkeit vorliegen müssen und dient als Orientierung zur Vermeidung einer solchen. Dabei wird berücksichtigt, dass eine Kultureinrichtung ebenso privatrechtlich wie öffentlich-rechtlich organisiert sein kann.

1. Einführung
1.1 Das Risiko der strafrechtlichen Verfolgung
1.2 Fallbeispiele

2. Der Tatbestand des § 266 StGB
2.1 Grundlagen
2.2 Vermögensbetreuungspflicht
2.3 Der Missbrauchstatbestand
2.4 Der Treubruchstatbestand
2.5 Verletzung der Treuepflicht
2.6 Nachteilszufügung
2.7 Vorsatz
2.8 Täterschaft und Teilnahme

3. Die sogenannte Haushaltsuntreue
3.1 Grundsatz: Haushaltswidrigkeit nicht gleich Haushaltsuntreue
3.2 Eindeutig erfasste Fälle
3.3 Nicht erfasste Fälle
3.4 Problematische Fälle
3.5 Die Grundsätze der Entscheidung des Bundesgerichtshofes im Bugwellenfall
3.6 Konkretisierung der Bugwellenentscheidung im Holzbackofenfall
3.7 Beurteilung


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