pdf D 4.03 Die Kunst ist frei!? (Teil III)

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In seinem dritten Beitrag zum Thema „Die Kunst ist frei!?" beschäftigt sich Joachim Benclowitz mit den Personalvertretungsgesetzen des Bundes und der Länder im Hinblick auf den Tendenzschutz. Es geht vor allem um die Voraussetzungen für die Beteiligung des Personalrates bei bestimmten Maßnahmen sowie um besondere Regelungen für kulturelle Einrichtungen auf Landesebene.

1. Wahrung des Tendenzschutzes im Bundes-personalvertretungsrecht sowie in den Personalvertretungsgesetzen der Länder
1.1 Allgemeines zu den Beteiligungsfällen des Personalrats (§§ 75-81 BPersVG)
1.2 Besondere Regelungen in Personalvertretungsgesetzen der Länder für kulturelle Einrichtungen (§§ 95 Abs. 1 Abs. 2, 104 Satz 1 BPersVG)


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